Der Einsatz von Nuklearwaffen nach Art. 51 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen von 1949. : Völkerrecht zwischen humanitärem Anspruch und militärpolitischer Notwendigkeit.

Horst. Fischer
Bok · Tysk · 2020 · Electronic books.

Omfang	1 online resource (268 pages)
Opplysninger	Intro -- Vorwort -- Bookmark -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- Erster Teil: Die technischen und militärpolitischen Hintergründe bei der Entscheidung über die rechtliche Zulässigkeit des Nuklearwaffeneinsatzes -- A. Die technischen Aspekte der Nuklearwaffe -- I. Die Waffenwirkung -- 1. Die Druckwelle -- 2. Die thermische Strahlung -- 3. Die radioaktive Strahlung -- a) Anfangsstrahlung (initial radiation) -- b) Der "locai fall-out -- c) Der "global fall-out -- 4. Der elektromagnetische Impuls (electromagnetic pulse, EMP) -- II. Die Neutronenwaffe (enhanced radiation weapon, ERW) -- Β. Die Nuklearwaffe im Kontext von Politik und Strategie -- I. Die Bedeutung von Politik und Strategie für die Bewertung des Gefährdungspotentials -- II. Die Rolle der Nuklearwaffen im Spiegel politischer Stellungnahmen -- 1. Die Nuklearwaffe als "politische Waffe -- 2. Die Friedenssicherungskomponente der nuklearen Abschrekkung -- 3. Kriegführungsoptionen in der politischen Auseinandersetzung -- 4. Die Wertigkeit politischer Aussagen im Zusammenhang mit den strategischen Doktrinen -- III. Der Wandel in den Nuklearstrategien -- 1. Von der "massive retaliation" zu Kriegführungsstrategien -- 2. Die wachsende Bedeutung der Sieg-Kategorien -- a) Die Sieg-Kategorien in den Nuklearstrategien -- b) Das Airland Battle-Konzept -- c) Airland Battle 2000 und die Veränderung des Einsatzfreigabeverfahrens -- 3. Die Kriegführungsoptionen im Abschreckungssystem und die waffentechnische Entwicklung -- a) Raketenabwehrwaffen und Waffen zur U-Boot-Bekämpfung (ABM-Systeme und "Anti-Submarine Warfare", ASW) -- b) Weitreichende Marschflugkörper (Long Range Cruise Missiles) -- c) Überlebensfähige Kommando-, Kontroll- und Kommunikationstechniken (C3-Systeme) -- d) Anti-Satelliten Systeme (ASAT).. - 4. Die neuen Zielvorstellungen von Rüstungskontrolle und die Beschaffungsprogramme -- a) Die Umorientierung der Rüstungskontrolle -- b) Das neue Konzept in der amerikanischen Politik -- 5. Die sowjetischen Vorstellungen von Kriegführungsabschreckung -- C. Die Schlußfolgerungen aus der waffentechnischen und strategischen Entwicklung -- Zweiter Teil: Die völkerrechtliche Analyse des Art. 51 -- Einführung: Die Herleitung eines Nuklearwaffeneinsatzverbot es aus völkerrechtlichen Verträgen und gewohnheitsrechtlichen Normen -- A. Die Herleitung eines Nuklearwaffeneinsatzverbotes aus völkerrechtlichen Verträgen -- B. Das Verbot des "indiscriminate attack -- I. Das Unterscheidungsprinzip -- II. Die Bestimmung des Zielobjektes -- III. Die Begrenzung des Kollateralschadens -- Erster Abschnitt: Die Entstehungsgeschichte des Art. 51 -- A. Die Regierungsexpertenkonferenzen von 1971 und 1972 -- I. Der Konferenzverlauf -- II. Die Ergebnisse der Regierungsexpertenkonferenzen -- 1. Art. 45 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1972 -- 2. Art. 46 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1973 -- B. Die Diplomatische Konferenz -- I. Der Konferenzverlauf -- II. Die Beratungen zu Art. 46 im III. Komitee -- 1. Die Anfangsphase -- 2. Die wesentlichen Änderungen des Art. 46 in der Arbeitsgruppe -- Zweiter Abschnitt: Anwendung des Art 51 auf den Nuklearwaffeneinsatz -- A. Die Problembereiche -- B. Die Bedeutung der Abs. 4 und 5 für die Auslegung des Art. 51 -- I. Die Vorrangstellung des Verbots des unterschiedslos wirkenden Angriffs -- II. Die Bedeutung des Verbots aus militärpolitischer Sicht und die möglichen Auswirkungen auf die Rüstungskontrolle -- III. Einsatzverbot und nukleare Abschreckung -- C. Die Anwendbarkeit der Auslegungsregeln der Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK) -- I. Die Auslegungsregeln der WVK und geltendes Recht.. - II. Die gewohnheitsrechtliche Geltung der Auslegungsregeln -- D. Besondere Auslegungsregeln für Verträge des humanitären Völkerrechts -- E. Das Verbot des unterschiedslos wirkenden Angriffs nach Art. 51 Abs. 4 und 5 und die Anwendbarkeit des Verbots auf Nuklearwaffen -- I. Der Begriff des Angriffs, die Waffenwirkung und der Ausschluß von Waffen -- II. Die Einbeziehung der Weltraumproblematik in den Begriff der Luftkriegsführung nach Art. 49 Abs. 3 -- 1. Die Relevanz der Problematik -- 2. Der Begriff des "air warfare" und die Einbeziehung des Weltraumes -- III. Die Herleitung von Aussonderungsargumenten -- 1. Die Berücksichtigung des Kontexts nach Art. 31 Abs. 2 WVK für die Interpretation des Art. 51 -- 2. Der Wert des Art. 31 Abs. 2 WVK im System der Auslegungsvorschriften -- IV. Die Herleitung der Ausschlußvereinbarung -- 1. Die terminologischen Probleme -- 2. Die Zweigleisigkeit der "consensus"-Argumentation -- 3. Das "consensus agreement -- a) Grundlagen des "consensus -- b) Die Struktur und Qualität des "consensus -- c) Der Nuklearwaffenausschluß als eine dem "consensus" immanente Entscheidung -- aa) Das Substanzargument -- bb) Das Erklärungswert- und Interpretationsargument -- d) Zusammenfassung -- V. Der Beweis des "Nuklearwaffenconsensus -- 1. Die Einführung des IKRK in den Protokollentwurf als Hilfsargument -- a) Die Darlegung der Fakten -- b) Die Einführung in den Protokollentwurf und ihr Inhalt -- aa) Der Wortlaut der Erklärung -- bb) Die Resolutionen der Rotkreuz-Konferenzen -- cc) Das IKRK und die Vorbereitungskonferenzen -- dd) Das Rote Kreuz und die militärischen Interessen -- ee) Der Einfluß pragmatisch bedingter Erklärungen -- c) Die Einführung in den Kommentar zum Protokollentwurf und ihre Bedeutung -- d) Zusammenfassung -- 2. Die Erklärungen während der Konferenz als Beweis -- a) Die Erklärungen der Nuklearwaffenstaaten.. - a) Die Aussagefähigkeit der Waffenwirkungsbeschreibung bei Nuklearwaffen -- b) Das Begriffspaar der strategischen und taktischen Nuklearwaffen -- c) Der Angleichungstrend in der Nuklearwaffentechnik -- 2. Die Ausrichtung der Untersuchung an Szenarien -- a) Die Kritikan der Generalisierungsmethode -- b) Die Einsatzmöglichkeiten -- c) Die Waffenparameter -- d) Waffenwirkungsverbote und Generalisierungstendenzen -- e) Die Notwendigkeit der Berücksichtigung von Szenarien -- II. Der Nuklearwaffeneinsatz als "indiscriminate attack" gemäß Art. 51 Abs. 4 -- 1. Der Rechtscharakter des Abs. 4 -- 2. Der "indiscriminate attack" gemäß Abs. 4 lit. a) -- a) Die Angriffsabsicht -- b) Die inhaltliche Ausfüllung der Angriffsabsicht -- aa) "military objective -- bb) "specific -- c) Die Angriffsabsicht als Identifikationspflicht -- d) Die Bedeutung des "consequently"-Halbsatzes in Abs. 4 -- e) "Counter value" und "counter force" -Angriffe und die Nutzung des EMP als "indiscriminate attack" nach Abs. 4 lit. a) -- aa) Die "counter value"-Konzepte -- bb) Der "counter force "-Angriff -- cc) Der EMP-Angriff -- 3. Der "indiscriminate attack" nach Abs. 4 lit. b) -- a) "cannot be directed -- b) Die Kontrollfähigkeit als Abgrenzungskriterium -- c) Die Steuerungssysteme der Nuklearwaffen -- 4. Der "indiscriminate attack" gemäß Abs. 4 lit. c) -- a) Die Stellung des Proportionalitätsprinzips in Art. 51 -- aa) Die Bedeutung der Verknüpfung von Proportionalität und "indiscriminate attack -- bb) Der relative Standard des Proportionalitätsprinzips -- cc) Die wörtliche Auslegung -- dd) Die systematische Auslegung -- ee) Teleologische Überlegungen -- b) Die Bedeutung von "limited as required -- c) Die Wirkungen der Nuklearwaffe und Abs. 4 lit. c) -- aa) Der "locai fall-out" und die induzierte Radioaktivität -- bb) Das Sonderproblem des "global fall-out.. - aa) Die Erklärungen der Vereinigten Staaten und Großbritanniens -- bb) Die Erklärung Frankreichs -- cc) Die Erklärungen der UdSSR, Chinas und Indiens -- b) Die Erklärungen der Nichtkernwaffenstaaten -- c) Die Repressaliendiskussion -- d) Die Mitteilung Frankreichs vom 24. Februar 1984 -- e) Zusammenfassung -- VI. Der Nuklearwaffenausschluß als zusätzliche Vereinbarung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 a WVK -- 1. Die Anbindung der Zusatzvereinbarung an den Vertragsschluß -- 2. Die Bestätigung der Zusatzvereinbarung -- 3. Der Zeitfaktor und seine Konsequenzen -- 4. Das Reaktionserfordernis -- 5. Der Interpretationswert einer Zusatzvereinbarung -- 6. Die Einführung des IKRK in den Protokollentwurf als Zusatzvereinbarung nach Art. 31 Abs. 2 a WVK -- 7. Zusammenfassung -- VII. Die Erklärungen der Vereinigten Staaten und Großbritanniens als zusätzliche Dokumente im Sinne des Art. 31 Abs. 2 b WVK -- 1. Das Problem des materiellen Konsens -- 2. Die Bedeutung des Konsensprinzips nach Art. 31 Abs. 2, 3 WVK -- 3. Das zusätzliche Dokument als "actual part" des Vertrages -- 4. Die Annahme der Erklärungen durch Schweigen -- 5. Zusammenfassung -- VIII. Die nachfolgende Praxis nach Art. 31 Abs. 3 b WVK und der Ausschluß der Kernwaffen -- 1. Die Bildung von Praxis vor Ratifikation eines Vertrages -- 2. Die Möglichkeit einer Praxis nach Ratifikation -- 3. Zusammenfassung -- IX. Die Heranziehung der "traveaux préparatoires" als Beweis für einen Nuklearwaffenausschluß -- 1. Der Sinn und Zweck des Art. 51 -- 2. Das Abrüstungsregime und das "absurde" und "unvernünftige" Ergebnis nach Art. 32 WVK -- 3. Der Beweiswert der Konferenzgeschichte -- 4. Zusammenfassung -- F. Interpretation des Art. 51 -- I. Die Nuklearwaffe als Untersuchungsobjekt -- 1. Die Verbote des humanitären Völkerrechts und die Bedeutung der Waffenterminologie.. - d) Die "piece of land"-Erklärungen und Abs. 4 lit. c).
Sjanger	Electronic books.
ISBN	3-428-45809-5