Die Erklärung mit Nichtwissen (§ 138 IV ZPO). : Zugleich eine kritische Analyse der Lehre der "allgemeinen Aufklärungspflicht".

Wolfgang. Hackenberg
Bok · Tysk · 2020 · Electronic books.

Annen tittel	Erklärung mit Nichtwissen . - Erklärung mit Nichtwissen
Omfang	1 online resource (195 pages)
Opplysninger	Intro -- Vorwort -- Inhalt -- Einleitung -- Α. Die Entwicklungsgeschichte des 138 IV ZPO -- I. Das Vorfeld der Prozeßreform von 1879 -- 1. Der Hannoversche Entwurf von 1864/66 -- 2. Der preußische Entwurf von 1864 -- 3. Der norddeutsche Entwurf von 1867 -- 4. Der Entwurf des preußischen Justizministeriums von 1871 (E I) -- 5. Der Entwurf von 1871 im Bundesrat und Reichstag (Ε II) -- 6. Der Entwurf des Justizausschusses des Bundesrats von 1874 (E III) -- 7. Die erste Lesung -- 8. Die zweite Lesung -- II. Die Novelle von 1898 -- III. Der Entwurf von 1931 (E 31) -- IV. Die Novelle von 1933 -- V. Die Vereinfachungsnovelle von 1976 -- VI. Erste Würdigung -- B. Die Binnensystematik des 138 ZPO -- I. Das Spannungsverhältnis -- II. Die Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht -- 1. Der prozessuale Wahrheitsbegriff -- 2. Wahrheitspflicht und Verhandlungsmaxime -- a) Der Meinungsstand in der Literatur -- b) Die Ansicht der Rechtsprechung -- c) Die Motive der Parteien -- d) Die Vollständigkeitspflicht -- e) Die Privatautonomie als Rechtfertigung der Verhandlungsmaxime -- aa) Grenzen der Vertragsfreiheit -- bb) Das allgemeine Normenverständnis -- cc) Wissens- und Wollenserklärungen -- dd) Ansprüche ex lege -- ee) Realitätsbezug der Parteihandlungen -- ff) Entwicklungen im materiellen Recht -- gg) 138 III ZPO als Begründung einer Dispositionsbefugnis -- f) Der Prozeßzweck -- g) Die richterliche Hinweispflicht -- h) Das Kosteninteresse -- 3. Erste Zusammenfassung -- III. Die Erklärungspflicht -- IV. Nichtbestehen - 138 III ZPO -- V. Die Erklärung mit Nichtwissen - 138 IV ZPO -- 1. Grundsätzliche Zulässigkeit oder Unzulässigkeit der Erklärung mit Nichtwissen? -- 2. Weitere Konsequenzen für die Auslegung des 138 IV ZPO -- VI. Zusammenfassung -- C. Die Tatbestandsmerkmale des 138 IV ZPO -- I. Tatsachen -- 1. Begriff.. - 2. Die verschiedenen Formen von Tatsachen -- a) Juristische Tatsachen -- b) Hypothetische Tatsachen -- c) Negative Tatsachen und Tatsachenvermutungen -- d) Offenkundige Tatsachen -- 3. Indizien -- II. Eigene Handlungen und eigene Wahrnehmungen der Partei -- III. Fehlende Reproduktionsfähigkeit -- D. Die Rechtsnatur der Erklärung mit Nichtwissen -- I. Das Bestreiten -- II. Das Geständnis -- III. Bloßes Nichtbestehen -- IV. Zusammenfassung -- E. Informationspflichten der Parteien -- I. Risikozuweisungen im Rahmen der Stoffsammlung -- II. Milderung der Darlegungslast -- III. Nachforschungspflicht bei Wahrnehmungsmöglichkeit -- IV. Aufklärungspflicht der Parteien -- 1. Die Auffassung der Rechtsprechung -- 2. Die Lehre Stürners -- a) Die Verfassung als Wertungsbasis -- b) Der Zweck des Zivilprozesses als Wertungsbasis -- c) Gesetzeslücke und Analogie -- d) Milderung prozessualer Risiken -- e) Folgen des Verstoßes gegen prozessuale Aufklärungspflichten -- 3. Die Auffassung der sonstigen Literatur -- a) Die materiellrechtliche Lösung -- b) Die gemischte Lösung -- 4. Eigene Stellungnahme -- a) Voraussetzungen der Sachverhaltsaufklärung -- b) Anforderungen an die Substantiierung -- c) Abschied vom Grundsatz "nemo contra se edere tenetur -- d) Der Verhandlungsgrundsatz als Stütze der Auffassung der Rechtsprechung -- e) Der Rückgriff auf das materielle Recht -- f) Informationspflichten aus Treu und Glauben -- g) Die Analogie als Problemlösung? -- aa) Voraussetzungen einer Analogie -- bb) Der Regelungsplan bei Schaffung der CPO -- cc) Der Regelungsplan nach 1933 -- V. Das Informationsmodell der ZPO -- 1. Flexible Sphären der Behauptungs- und Darlegungslast -- 2. Folgen der Verletzung der Informationspflichten -- 3. Das geschlossene System der Informationsgewinnung -- VI. Zusammenfassung -- F. "Zurechnung" von Wissen Dritter.. - I. Die Auffassung der Rechtsprechung -- II. Die Auffassung der Literatur -- III. Eigene Stellungnahme -- 1. Kritik an den bisher vertretenen Auffassungen -- 2. Wissenszurechnung im materiellen Recht -- a) Das Merkmal der Zurechnung -- b) Historische Analyse -- c) Der Vergleich mit 378 ZPO -- IV. Zusammenfassung -- G. Die Zumutbarkeit -- I. Die Rechtsnatur der Zumutbarkeit -- 1. Begriff -- 2. Abgrenzung zur Unmöglichkeit -- 3. Normatives oder regulatives Prinzip -- 4. Zumutbarkeit und Ermessen -- II. Der Maßstab des Zumutbaren -- III. Anwendbarkeit des Zumutbarkeitsbegriffs auf 138 ZPO -- IV. Zumutbarkeit von Information und Nachforschung -- 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht -- a) Die persönliche Ehre -- b) Schutz vor grundloser Veröffentlichung -- c) Schutz des wirtschaftlichen Rufs -- d) Schutz der persönlichen Geheimsphäre -- 2. Abwägung zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsrecht -- 3. Schutz des Persönlichkeitsrechts Dritter -- 4. Schutz von Unternehmensgeheimnissen -- a) Das prozessuale Geheimverfahren -- b) Kritische Stellungnahme -- c) Abwägungskriterien für den Einzelfall -- V. Zumutbarkeit und Nachforschungspflicht -- VI. Folgen der Verletzung der Nachforschungspflicht -- H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse -- Literaturverzeichnis -- Gesetzestexte und Materialien.
Sjanger	Electronic books.
ISBN	3-428-48510-6