Die Problematik der objektiven Beweislast im Steuerrecht..

Michael. Schmidt
Bok · Tysk · 2020 · Electronic books.

Utgitt	Duncker & Humblot
Omfang	1 online resource (378 pages)
Opplysninger	Intro -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- 1. Teil: Voraussetzungen und Erforderlichkeit von Beweislastentscheidungen -- A. Die Non-liquet-Situation: Unaufklärbarkeit des entscheidungserheblichen Sachverhalts -- I. Der Prozeß der Entscheidungsfindung -- 1. Der Syllogismus der Gesetzesanwendung -- 2. Die Wahrfeststellung als Element des Untersatzes -- 3. Defizite bei. der Formulierung der Rechtsfolgenanordnung -- a) Der Begriff der Unaufklärbarkeit - Abhängigkeit vom Grad der Überzeugungsbildung -- aa) Abgrenzung zwischen Beweiswürdigung und Beweismaß -- bb) Das Beweismaß -- (1) Das Überzeugungsmodell -- (2) Das Wahrscheinlichkeitsmodell (Überwiegensprinzip) -- (3) Das Relativitätsmodell -- (4) Stellungnahme -- (5) Zusammenfassung -- b) Die Rechtsfolgenanordnungen der Rechtssätze -- II. Zur Frage der (prozessualen) Rechtsentstehung -- B. Die Verpflichtung zur Sachentscheidung -- I. Die Unterscheidung nach Untersuchungs- und Verhandlungsgrundsatz -- II. Die Unterscheidung nach der Sachverhaltsfeststellung in einem Verwaltungsverfahren oder im gerichtlichen Verfahren -- III. Durchbrechungen einer generellen Sachentscheidungspflicht durch steuerverfahrensrechtliche Regelungen -- 1. Der Rechtsfrieden als Argument für eine generelle Sachentscheidungspflicht -- 2. Möglichkeit und Grenzen einer vorläufigen Steuerfestsetzung nach 165 AO -- a) Die Vorläufigkeit der Festsetzung bei vorübergehenden Aufklärungshindernissen -- b) Die Vorläufigkeit der Festsetzung bei dauernden bzw. endgültigen Aufklärungshindernissen -- c) Die Vorläufigkeit der Festsetzung bei zur Zeit erforderlichem unverhältnismäßigem Ermittlungsaufwand -- IV. Justizgewährungsanspruch und Rechtsverweigerungsverbot -- 1. Die Auffassung in der Literatur zur Sachentscheidungspflicht der Finanzverwaltung.. - 1. Die Verteilung der Beweislast nach der Wahrscheinlichkeit -- 2. Die Beweislastverteilung nach Einflußbereichen (Sphärentheorie) -- 3. Die Beweislastverteilung nach wechselnden Kriterien -- IV. Die steuerrechtliche Beweislastverteilung -- 1. Ausgangsbefund -- 2. Die Normstruktur der Steuergesetze und ihre Folgen für die Übertragbarkeit der Normentheorie auf das Steuerrecht -- 3. Der Eingriffsgedanke als Ausgangspunkt einer steuerrechtlichen Beweislastverteilung -- 4. Ergebnis -- D. Die Wirkungsweise der Beweislastnormen -- I. Die Fiktionstheorie -- II. Zur Kritik an der Fiktionswirkung der Beweislastnormen -- 4. Teil: Die Tragfähigkeit der Beweislastlehre für das Steuerrecht -- A. Fiktionswirkung und die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach 162 AO -- I. Zusammenhang von Schätzung und Beweislastentscheidung -- II. Die Zulässigkeit der Grundlagenschätzung -- 1. Die Heranziehung systematischer Gesichtspunkte zur Begründung der Zulässigkeit einer Grundlagenschätzung -- 2. Die Auslegung nach dem Wortlaut des 162 AO -- 3. Weitere Auslegungskriterien -- 4. Das Vorliegen einer Regelungslücke -- B. Die Typisierung, der Anscheinsbeweis und die sogenannten tatsächlichen Vermutungen -- I. Die materielle Typisierung -- II. Die gesetzlichen Vermutungen -- 1. Die unwiderlegbaren Tatsachenvermutungen -- 2. Die widerlegbaren gesetzlichen Vermutungen -- III. Der Anscheinsbeweis -- 1. Versuche zur Einordnung des Anscheinsbeweises -- a) Zuordnung des Anscheinsbeweises zur Beweislast -- b) Der Anscheinsbeweis als materiellrechtliche Erscheinung -- c) Der Anscheinsbeweis als Beweismaßreduzierung -- 2. Ergebnis -- IV. Tatsächliche Vermutungen -- 1. Einzelfragen der Anwendung tatsächlicher Vermutungen, insbesondere bei subjektiven Merkmalen -- 2. Legitimationsfragen -- a) Begründungsansätze -- b) Stellungnahme -- Ergebnisse und Ausblick -- Schaubild.. - 2. Ansätze zur Begründung eines Sachentscheidungszwanges der Finanzverwaltung bei Vorliegen eines non liquet -- a) Der Legalitätsgrundsatz -- b) Der Gleichmäßigkeitsgrundsatz -- c) Die Schätzungsbefugnis als verallgemeinerungsfähige einfachgesetzliche Entscheidungsanweisung -- d) Die Beweislastnormen als selbständige Entscheidungsanweisung -- e) Handlungspflicht und faktischer Entscheidungszwang -- V. Ergebnis -- 2. Teil: Beweislast und Mitwirkungspflichten -- A. Die objektive Beweislast -- I. Ausgangsbestimmung -- II. Präzisierungen -- B. Die subjektive Beweislast -- I. Ausgangsbestimmung -- II. Die Beweisführungslast in Verfahren mit Untersuchungsgrundsatz -- C. Die Einordnung der steuerlichen Mitwirkungspflichten -- I. Die Unterscheidung nach der Geltung von Mitwirkungspflichten in Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozeß -- II. Arten von Mitwirkungspflichten im Steuerrecht -- 1. Ermittlungspflichten -- 2. Auskunftspflichten -- 3. Gestattungs- bzw. Duldungspflichten -- 4. Nachweispflichten -- a) 90 Abs. 1 AO -- b) 9a EStG -- c) 10c Abs. 1, Abs. 2 EStG -- d) 159 AO -- e) 160 AO -- f) 4 Abs. 5 Nr. 2, Abs. 7 EStG -- g) 7d Abs. 2 Nr. 2, 7h Abs. 2, 7i Abs. 2, 7k Abs. 2 Nr. 5 i.V.m. Abs. 3 EStG -- 5. Zusammenfassung und Ergebnisse -- D. Die faktische Beweislast -- I. Ableitung -- II. Ergebnis -- 3. Teil: Theoretische Grundlagen der Beweislastlehren -- A. Vorbemerkung -- B. Das Wesen der Beweislastnormen -- I. Die Vollständigkeitstheorie -- II. Die Nichtanwendungstheorie -- III. Die Sondernormentheorie -- IV. Die Theorie der negativen Grundregel -- V. Die Gleichstellungstheorie -- VI. Die Anweisungstheorie -- C. Die Verteilungskriterien der Beweislast -- I. Ausgangsbefund -- II. Die Verteilung der Beweislast nach dem Günstigkeitsprinzip -- III. Weitere Verteilungskriterien.. - Literaturverzeichnis -- Sachverzeichnis.
Sjanger	Electronic books.
ISBN	3-428-49034-7