Arbeitsrechtlicher Umgang mit Pandemien : Praxisleitfaden am Beispiel der Corona-Krise.
Burkard. Göpfert
Bok Tysk 2020 · Electronic books.
| Omfang | 1 online resource (270 pages)
|
|---|---|
| Utgave | 1st ed.
|
| Opplysninger | Cover -- Titel -- Impressum -- Inhaltsverzeichnis -- Autorenverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Kapitel 1: Einleitung - Sondersituation Pandemie -- I. Situation des Arbeitgebers -- 1. Betriebsschließungen -- a) Betriebsschließungen aufgrund behördlicher Anordnung -- b) Betriebsschließungen ohne behördliche Anordnung -- 2. Schutzpflichten nach 618 BGB -- II. Situation Arbeitnehmer -- 1. 56 IfSG und Entgeltfortzahlung -- 2. Wegerisiko -- 3. Kinderbetreuung -- 4. Homeoffice und flexible Arbeitszeitregelungen -- III. Situation Betriebsräte -- IV. Durchführung der Einigungsstelle während der Pandemie -- V. Zeitarbeit -- VI. Sonderbelastung systemrelevanter Berufe -- VII. Restrukturierung -- VIII. Datenschutz -- IX. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie -- Kapitel 2: Allheilmittel Kurzarbeit -- Abschnitt 1 - Perspektive Betriebsrat -- I. Einleitung -- II. Struktur der Kurzarbeit -- 1. Arbeitsrecht: Rechtsgrundlage für Kurzarbeit -- 2. Sozialversicherungsrecht: Kurzarbeitergeld -- 3. Aktuelle Änderungen der Kurzarbeit -- 4. Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld -- a) Erheblicher Arbeitsausfall ( 96 SGB III) -- b) Betriebliche Voraussetzungen ( 96, 97 SGB III) -- c) Persönliche Voraussetzungen ( 98 SGB III) -- d) Anzeige des Arbeitsausfalls ( 99 SGB III) und Antrag auf Kurzarbeitergeld -- 5. Leistungshöhe -- 6. Leistungsdauer -- 7. Berechnung des KUG -- 8. Aufstockungsleistungen -- 9. Verfahrensweise zur Einführung von Kurzarbeit -- III. Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einführung von Kurzarbeit -- 1. Darstellung der wirtschaftlichen Situation, die den Arbeitsausfall bedingt -- 2. Ausnahmen von der Kurzarbeit -- 3. Berücksichtigung des Ehrenamts von Betriebsräten -- 4. Aufstockungsregelung -- 5. Dauer der Kurzarbeit -- 6. Nebentätigkeit -- 7. Härtefallfond -- 8. Homeoffice.. - 4. Daten an Betriebsrat und Datenverarbeitung durch Betriebsrat.. - 9. Anweisung von Umfang, Erhöhung und Verringerung -- IV. Besondere Konstellationen im Rahmen der Kurzarbeit -- 1. Kurzarbeit und Krankheit ( 98 SGB III) -- 2. Absonderung von Arbeitnehmern in Quarantäne -- 3. Urlaub -- Abschnitt 2 - Perspektive Arbeitgeberin -- I. Entgeltausfall - Betriebsrisikolehre -- II. Keine Kurzarbeit ohne Ermächtigungsgrundlage -- 1. Keine einseitige Anordnung (auch nicht bei entsprechenden Vertragsklauseln!) -- 2. Rahmenvereinbarungen -- 3. Konkrete Vereinbarung -- 4. Inhaltliche Anforderungen an Vereinbarungen - BAG, Urteil vom 18.11.2015 -- a) Personenkreis -- b) Beginn und Dauer -- c) Umfang, Lage und Verteilung -- aa) In einer Betriebsvereinbarung -- bb) Im Arbeitsvertrag -- d) Konkludente Vereinbarungen in betriebsratslosen Betrieben -- e) Mitbestimmung in Betrieben mit Betriebsrat -- 5. Änderungskündigung -- a) Außerordentliche Änderungskündigung -- b) Ordentliche Änderungskündigung -- c) Kurzarbeitergeld trotzdem beantragen! -- III. Weitergehende Anforderungen an Kurzarbeitergeld -- 1. Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall -- 2. Gewährung von Urlaub -- 3. Auflösung von Arbeitszeitkonten -- a) Einschränkung gem. 96 Abs. 4 Satz 3 SGB III -- b) Gesetzliche Neuregelung - kein Minus-Saldo aufbauen -- IV. Antragsverfahren und Leistungen -- V. Vorrang anderer Leistungen - aus dem IfSG -- VI. Überstunden -- VII. Betriebsbedingte Kündigungen oder Kurzarbeitergeld? -- VIII. Muster -- Kapitel 3: Entsendung ins Homeoffice und mobiles Arbeiten -- I. Einleitung -- II. Begriffsbestimmungen -- 1. Begriff des Telearbeitsplatzes (Homeoffice) -- 2. Begriff des mobilen Arbeitens -- III. Individualrechtliche Einführung -- 1. Direktionsrecht des Arbeitgebers -- 2. Festlegung des Arbeitsortes -- 3. Arbeitgeberseitige Einführung von Homeoffice und Mobile Work -- a) Homeoffice -- b) Mobiles Arbeiten.. - II. Arbeitsschutzrecht und neuartige Gefährdungen -- III. Schlüsselrolle der (Arbeitsschutz-)Organisation -- 1. Allgemeine Arbeitsschutzorganisation -- a) Pflichtenübertragung: Aufgaben und Befugnisse festlegen -- b) Pflichtenübertragung: Fachkunde sicherstellen -- c) Pflichtenübertragung: Interne Meldepflichten -- 2. Informations- und Wissensmanagement -- 3. Organisation der betrieblichen Kooperation -- IV. Prozessgestaltung durch Gefährdungsbeurteilung -- 1. Schlüsselrolle und Logik der Gefährdungsbeurteilung -- 2. Spezielle Aspekte der Gefährdungsbeurteilung bei Pandemie -- a) Ganzheitliche Gefährdungsbeurteilung -- b) Anforderungen aus der BioStoffV -- c) Weitere Aspekte der Gefährdungsbeurteilung in der Pandemie -- d) Prozessbegleitung durch Gefährdungsbeurteilung -- 3. Fachkunde sicherstellen! -- V. Auf die Arbeitsschutzorganisation kommt es an -- VI. Was bedeutet die Mitbestimmung im Arbeits- und Gesundheitsschutz? -- 1. Konkretisieren von Rahmenvorschriften -- 2. Feststehende Gesundheitsgefährdung -- VII. Maßnahmen des Arbeitsschutzes in der Pandemie -- 1. Hygienemaßnahmen -- 2. Einzelmaßnahmen -- 3. Arbeitszeit und Organisation -- 4. Belastungsarme Luft -- 5. Unterweisungen -- VIII. Nach der Pandemie ist vor der Pandemie -- Kapitel 8: Beschäftigtendatenschutz nach DSGVO und BDSG in der Covid-19-Pandemie: Seuchenschutz und Datenschutz -- I. Datenschutzrechtliche Grundlagen -- 1. Begriffe und Datenkategorien -- 2. Datenschutzrechtliche Grundlagen und Anforderungen -- II. Datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände -- III. Datenschutzrechtliches Verhältnismäigkeitspinzip -- IV. Betriebsvereinbarung als selbstständiger Erlaubnistatbestand -- V. Rolle des Betriebsrats beim Beschäftigtendatenschutz -- 1. Geltung von DSGVO und BDSG für Betriebsrat -- 2. Bindung an das Datengeheimnis -- 3. Kein eigener Verantwortlicher und Kontrolle.. - IV. Vertragliche Ausgestaltung der Tätigkeit im Homeoffice oder eines mobilen Arbeitens -- 1. Gestaltung einer Homeoffice-Vereinbarung -- 2. Gestaltung von Mobile Working -- V. Anspruch auf einen Homeoffice-Arbeitsplatz oder mobiles Arbeiten -- VI. Gleichbehandlungsgrundsatz -- VII. Kollektivrechtliche Gestaltung -- VIII. Mitbestimmung des Betriebsrats -- 1. Mitbestimmungsrechte nach 87 BetrVG -- 2. Einzelfälle 99 BetrVG -- 3. Durchführung der Mitbestimmung -- 4. Zuständigkeitsfragen -- Kapitel 4: Flexibilisierung der Arbeitszeit -- I. Einführung und Änderung flexibler Arbeitszeitmodelle -- 1. Flexible Arbeitszeitmodelle kurz zusammengefasst -- 2. Überblick zu den rechtlichen Voraussetzungen -- II. Flexibilit ät durch Reduzierung der Arbeitszeit, Abbau von Arbeitszeitguthaben oder Minusstunden? -- 1. Reduzierung der vereinbarten Arbeitszeit nur in Ausnahmef ällen -- 2. Abbau von Zeitguthaben -- 3. Anordnung von Minusstunden? -- III. Anordnung von Mehrarbeit zur kurzfristigen Überbrückung des Arbeitskräftebedarfs -- 1. Rechtliche Voraussetzungen der Anordnung von Mehrarbeit -- 2. Vergütung von Mehrarbeit -- IV. Betriebsferien als weiteres Instrument bei zeitweise geringerem Arbeitsbedarf -- 1. Zulässigkeit von Betriebsferien? -- 2. Weitere rechtliche Voraussetzungen für Betriebsferien -- V. Fazit -- Kapitel 5: Quarantäne und Entgeltfortzahlung -- I. Einleitung -- II. Entgeltfortzahlung bei krankheitsbedingtem Arbeitsausfall -- 1. Angst vor Ansteckung genügt nicht, aber... -- a) Leistungsverweigerungsrecht bei objektiver Gefährdung -- b) Umgang mit Risikogruppen -- 2. Freistellung bei Verdacht der Ansteckung -- 3. Kein Ausschluss wegen "fahrlässiger Ansteckung" -- 4. Mitteilungspflichten und ärztliches Attest -- 5. Zeitliche Höchstdauer -- III. Quarantäne und behördliche Anordnungen -- 1. Berufliches Tätigkeitsverbot ( 31 IfSG) -- 2. Quarantäne.. - a) Behördlich angeordnete Quarantäne ( 30 IfSG) -- b) Freiwillige Quarantäne -- 3. Vorübergehende Betriebsschließung -- a) Stilllegung und Umorganisation durch den Arbeitgeber -- b) Betriebsstilllegung durch behördliche Anordnung ( 28 IfSG) -- 4. Wegerisiko bei Einstellung des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs -- 5. Ausgangssperre ohne Ausnahme für den Arbeitsweg -- IV. Kollision mit Betreuungspflichten -- V. Sachverhalte mit Auslandsbezug -- VI. Überblick -- Kapitel 6: Sonderbelastung systemrelevanter Berufe -- I. Einleitung -- II. Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer -- 1. Arbeitsvertrag -- a) Tätigkeitsbereich -- b) Versetzungsklausel -- c) Überstunden -- d) Sonn- und Feiertagsarbeit -- e) Ad hoc-Änderung des Arbeitsvertrags im Fall einer Pandemie -- 2. Das Direktionsrecht des Arbeitgebers -- a) Billiges Ermessen als Grenze -- b) Erweitertes Direktionsrecht während einer Pandemie -- c) Limitierung der Ermessensausübung -- 3. Arbeitszeitrecht -- a) Außergewöhnliche Fälle -- b) Ausnahmebewilligung im öffentlichen Interesse -- 4. Mehr Arbeitskapazität durch Befristungen und Arbeitnehmerüberlassung -- 5. Freistellungspflicht für ehrenamtliche Helfer -- III. Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat -- 1. Bedeutung der Mitbestimmung auch in Krisenzeiten -- 2. Mitbestimmung bei der Arbeitszeit ( 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG) -- 3. Mitbestimmung bei freiwilligen Leistungen ( 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG) -- 4. Mitbestimmung bei Ordnungsverhalten ( 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG) -- 5. Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten gem. 99ff. BetrVG -- 6. Ausübung der Mitbestimmung in Zeiten der Pandemie -- IV. Mitarbeiter im Staatsdienst -- V. Fazit -- Kapitel 7: Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Pandemie -- I. Pandemien - ein Pflichtthema des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes.
|
| Sjanger | |
| ISBN | 3-8005-9278-9
|
